Der Apostelbrief

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Campact – Demokratie in Aktion

Campact
Logo ©campact e.V.

Campact wurde vor über zehn Jahren gegründet und startet Petitionen zu Themen, die die Öffentlichkeit bewegen. Im Rahmen phantasievoller Aktionen werden diese an die Politiker übergeben. Campact möchte dafür sorgen, dass die Meinungen normaler Bürger auf der politischen Ebene gehört werden und nicht nur Lobbyisten die Politik beeinflussen. Bisher beteiligen sich über 1,5 Millionen Menschen am Campact-Netzwerk und sind somit Teil einer lebendigen Demokratie.

Campact ist ein gemeinnütziger eingetragener Verein in Deutschland, der überparteilich und unabhängig arbeitet. Finanziert wird Campact durch Spenden von Campact-Aktiven und Förderern. Campact organisiert Kampagnen, bei denen sich Menschen via Internet an gesellschaftlichen Debatten beteiligen können, nachdem Themen unter den Aktiven überwältigende Zustimmung erhalten haben. Da Campact selbst keine Fachorganisation ist, arbeiten sie meist mit Partnerorganisationen wie z.B. Deutschen Umwelthilfe, BUND, Attac, Oxfam, Lobbycontrol und »Mehr Demokratie« zusammen.

Die Themen von Campact müssen von wichtigem öffentlichem Interesse und im Einklang mit deren fünf Grundpositionen sein:

1. Für einen ökologischen Umbau der Gesellschaft: Eine effektive Klimapolitik muss die Energieversorgung auf Basis regenerativer Energien umbauen und die Energieverschwendung beenden. Dies schließt eine Wende hin zu einer ökologischen und menschenfreundlichen Verkehrspolitik ein. Die Nutzung der Atomenergie wird wegen der daraus resultierenden Gefahren für Mensch und Umwelt abgelehnt. Campact engagiert sich auch gegen den Verlust der natürlichen Artenvielfalt und für eine ökologisch und sozial nachhaltige Landwirtschaftspolitik. Die Freisetzung gentechnisch veränderter Organismen wird abgelehnt.

2. Demokratische Teilhabe stärken und Bürgerrechte verteidigen: Campact fordert die Einführung bundesweiter Volksentscheide und setzt sich für mehr Transparenz in der Politik ein. Ein weiterer Schwerpunkt sind die Bürgerrechte in der digitalen Gesellschaft zum Beispiel beim Thema Vorratsdatenspeicherung. Rechtsextreme und andere verfassungsfeindliche Ideologien und Organisationen werden abgelehnt.

3. Sozialstaat stärken und Steuergerechtigkeit herstellen: Hohe Einkommen und Vermögen sollen stärker an der Finanzierung unseres Gemeinwesens und des Sozialstaates beteiligt werden. Gleichzeitig tritt Campact Interessensgruppen entgegen, die etwa durch Kartellbildung und Verschwendung den Sozialstaat ausnutzen und untergraben.

4. Gleichberechtigung statt Diskriminierung und Benachteiligung: Campact setzt sich gemäß des Artikel 3 unseres Grundgesetzes dafür ein, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Kein Mensch darf wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung, Herkunft, seines Glaubens oder seiner religiösen und politischen Anschauungen, seiner sexuellen Orientierung oder seiner Behinderung benachteiligt werden. So werden auch heute noch Frauen beim Zugang zum Arbeitsmarkt und bei der Entlohnung benachteiligt. Familie und Beruf müssen für alle Eltern vereinbar werden.

5. Internationale Gerechtigkeit und friedliche Konfliktlösung: Campact setzt sich für eine Demokratisierung internationaler Politik im Rahmen der Europäischen Union und der Vereinten Nationen ein. Der gemeinsame europäische Markt benötigt stärkere ökologische, soziale und demokratische Regulierungen und Rechte. Die Spielregeln der Globalisierung müssen sich an den Interessen der Ärmsten orientieren. Internationale Konflikte müssen friedlich und im Rahmen des Völkerrechtes gelöst werden. Campact setzt sich für eine deutsche Außenpolitik ein, die sich weniger an kurzfristigem wirtschaftlichem Interesse orientiert, sondern die die Verwirklichung der in der UN-Charta festgeschriebenen universellen Menschenrechte anstrebt.

In einer aktuellen Kampagne fordert Campact zum Beispiel die Institutionen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten dazu auf, dass die geheimen Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) gestoppt werden, genauso wie das umfassende Wirtschafts und Handelsabkommen (CETA). Stattdessen sollte vorher die Öffentlichkeit über die Inhalte detailliert informiert und Einwände berücksichtigt werden. In einem weiteren Appell an die Bundesregierung werden derzeit Unterstützer gegen das »Fracking« gesucht. Mit diesem Verfahren soll Erdgas aus tieferen Erdschichten unter massivem Einsatz von Chemie mit unabsehbaren Folgen für die Umwelt und das Trinkwasser in Deutschland gefördert werden. Im Rahmen der aktuellsten Kampagne wird über das »Trade in Services Agreement« (TISAD) informiert, das auf höchster Geheimhaltungsstufe zwischen der EU und den USA verhandelt wird. In dessen Rahmen soll der Dienstleistungssektor dereguliert werden und Privatisierungen im großen Stil ermöglicht werden. Dies betrifft unter anderem die Wasserversorgung, den öffentlichen Nahverkehr oder auch Stadtwerke, die damit in die Hände von Konzernen fallen würden. Weitere Informationen zu den Kampagnen von Campact lassen sich der Internetseite https://www.campact.de/ entnehmen.

Quellen:
https://www.campact.de/,
http://de.wikipedia.org/wiki/Transatlantisches_​Freihandelsabkommen